Rumänien
Die Demokratie Stiftung Basel führt eine Zusammenarbeit mit vier zivilgesellschaftlichen Organisationen in Rumänien weiter, die bei der Vorbereitung des auch von der Schweizer Eidgenossenschaft unterstützten Global Forum on Modern Direct Democracy 2024 in Bukarest entstand. Die vier von der Demokratie Stiftung Basel unterstützten Organisationen sind:
CeRe, das Resource Center for Public Participation in Bukarest
CeRe besteht seit 2006 und leistet lokalen Gemeinschaften (Gemeinden, Quartiere, Einwohnergruppen) Hilfe bei der Lösung spezifischer Probleme dadurch, dass die betroffenen Bürger zu einer aktiven Mitarbeit ermutigt und in ihrem Austausch mit den Behörden unterstützt werden. Dies vor dem Hintergrund einer äusserst autokratischen Kultur, bei der die Behörden wenig transparent agieren und wenig Rücksicht auf die betroffenen Bürger nehmen, diese aber auch weitgehend passiv bleiben. CeRe ist auch Initiator und Geschäftsstelle der ‘Koalition der zivilgesellschaftlichen Organisationen für die Bürger’ und engagiert sich in der Ausbildung von ‘community organizers’ nach U.S. amerikanischem Vorbild.
Seit 2016 ist dieser Verein in der Stadt Radauti tätig, die im Nordosten Rumäniens liegt. Sein Ziel ist, aus den Einwohnern aktive Bürger zu machen und die Transparenz von Behörden und Politik zu erhöhen. Jugendarbeit, Begleitung und Überwachung von Wahlkämpfen und der Wahl selbst, die (vor Gericht erstrittene) öffentliche Übertragung der Sitzungen des Gemeinderates und die Entwicklung einer App, mit der sowohl Informationen über als auch Mitwirkung bei Entscheidungen der Gemeinde möglich sind, gehören zu den Tätigkeiten dieses Vereins. 2022 musste der Verein, wie viele andere zivilgesellschaftliche Organisationen in Rumänien, mithelfen, den plötzlichen Ansturm ukrainischer Flüchtlinge zu bewältigen.
Dieses Institut vereint sowohl Forschungsarbeiten, die für rumänische und internationale Auftraggeber und Fragestellungen erbracht werden, als auch lokale Aktivitäten in der Gemeinde. So ist das Institut mit @HomeinFagaras in der Jugendarbeit tätig, bietet mit dem Calbor College Sommercamps für Jugendliche an und führt verschiedene soziale Programme für die Community Foundation von Fagaras aus. Dazu gehört auch die Beschäftigung, unter aktiver Beteiligung der Bürger, mit Fragen der Umwelt, der Zukunft der Gemeinde, der Gemeindeverwaltung, der Demokratie und Bürgerbeteiligung sowie der Vorsorge für Notfälle wie den Flüchtlingsstrom aus der Ukraine 2022.
Ein reputierter Think Tank in Bukarest, der seit 2011 existiert und sich auf Demokratie-relevante Themen spezialisiert: gute und integre öffentliche Verwaltung; aktive Bürgerbeteiligung und politische Bildung; Überwachung von Wahlen; Kampf gegen Fake News und Disinformation. Seit dem Ende der US Aid-Unterstützung für die Zivilgesellschaft und unabhängige Medien in Zentralosteuropa setzt sich Expert Forum auch für europäische Ersatzlösungen und Ersatzfinanzierungen ein. Mitarbeiter von Expert Forum waren und sind in verschiedenen Gremien der EU vertreten. Im Auftrag der Demokratie Stiftung Basel hat Expert Forum eine Analyse der Erfolge und Misserfolge der Demokratieförderung in Rumänien von 1989 bis heute gemacht und daraus Empfehlungen für die Zukunft abgeleitet (hier link zum Report einsetzen? Oder genügt der Link, den wir schon bei ‘Aktuelles’ haben?)