Unser rumänischer Partner EFOR analysiert die Zukunft der Demokratieförderung in Rumänien

Unter Beihilfe des eidgenössischen Departements des Äusseren und der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA hat die Schweizer Demokratie Stiftung im Mai 2024 den internationalen Demokratie-Anlass ‘Global Forum on Modern Direct Democracy’ organisiert. Die Demokratie Stiftung Basel führt die in Rumänien begonnene Zusammenarbeit mit Vertretern der rumänischen Zivilgesellschaft fort. Anfang 2025 hat der rumänische Think Tank Expert Forum seinen Bericht zur Frage abgeliefert, welche Initiativen, Programme und Kooperationen zur Förderung der Demokratie in Rumänien in den letzten 30 Jahren ein Erfolg waren und welche ein Misserfolg, verbunden mit Empfehlungen für die Zukunft und einer Übersicht über die verfügbaren Finanzierungsquellen. Die Frage, wie man die Demokratie am besten fördern kann, ist für alle Geldgeber wie staatliche Stellen und Stiftungen essentiell. In den mittel-osteuropäischen Ländern wie Rumänien zeigen sich grosse Fortschritte und Erfolge, insbesondere durch die sogenannte Konditionalität, die als Voraussetzung für den Beitritt zu EU, NATO und IMF gefordert wurde. Seit der Erfüllung dieser Konditionen um das Jahr 2015 herum ist die Demokratie leider rückläufig, was einerseits auf die mangelnde lokale Verankerung all dieser Prinzipien und Institutionen zurückzuführen ist, andererseits im Einklang steht mit den Entwicklungen in allen liberalen Demokratien weltweit.